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Katastrophe für die Demokratie

Zum Ausgang der Bundestagswahl erklärt der Juso-Regionalvorsitzende Micha Heitkamp:

„Das Wahlergebnis ist eine Katastrophe. Sowohl das schlechte Abschneiden der SPD, als auch das zweistellige Ergebnis der rechtsradikalen AfD machen deutlich, in welcher Krise sich die Demokratie in der Bundesrepublik befindet. Es ist für die nächsten Jahre unsere Aufgabe, dass der Einzug der AfD in den Bundestag einmalig bleibt.

Wir brauchen in der SPD jetzt eine grundlegende Debatte darüber, warum es uns nicht mehr gelingt, öffentlich Themen zu setzen und mit unseren Ideen die Mehrheit der Menschen zu erreichen. Dafür sind Debatten über Strukturen wichtiger als Debatten über Personen. Martin Schulz hat gezeigt, dass er mit Leidenschaft für mehr Gerechtigkeit kämpfen kann. Er ist der richtige Vorsitzende.

Ein großer Dank gilt allen Jusos in OWL, die in den letzten Wochen mit vielen kreativen Aktionen zu Tage und zu Nacht um jede Stimme gekämpft haben. Das hat Auswirkungen auf die Ergebnisse vor Ort: Mit Elvan Korkmaz und Wiebke Esdar werden zukünftig zwei Juso-Frauen aus OWL dem Bundestag angehören. Außerdem sind die Direkt-Wahlkreissiege von Stefan Schwartze und Achim Post erfreulich.

Wir begrüßen, dass der Parteivorstand eine große Koalition kategorisch ausgeschlossen hat. Die dringend notwendige Erneuerung muss jetzt in der Opposition stattfinden.“